OSR-Sitzung am 14.07.2009 |
Eybach |
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Am Dienstag, 14. Juli, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt. Der Vorsitzende Dieter Gugenhan konnte den komplett vertretenen Ortschaftsrat sowie StRätin Eva Blessing und den neu gewählten Ortschaftsrat Thomas Kring begrüßen. Der Vorsitzende wies auf die ordnungsgemäße Einberufung hin und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht geltend gemacht. |
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Es wurden keine Fragen gestellt. |
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Der Vorsitzende unterrichtete den Ortschaftsrat darüber, dass für die Erneuerung der Türe im Rathaus in den letzten Jahren bereits Haushaltsmittel beantragt waren. Das Hochbauamt der Stadtverwaltung hat nun mitgeteilt, dass eine Realisierung im Jahr 2009, aufgrund vieler anderer unvorhersehbarer und kostenintensiver Schäden, voraussichtlich nicht mehr durchgeführt wird. Der Ortschaftsrat beschloss deshalb einstimmig, für die Erneuerung der Türe im Rathaus Haushaltsmittel in Höhe von 4.000 € anzumelden. Der Vorsitzende informierte darüber, dass bezüglich der Baumaßnahme der Grundschule "Integration der Außentoiletten in das Schulgebäude" im Haushaltsplan 2009 insgesamt 20.000 € eingestellt seien. Davon werden 5.000 € aus dem Budget des Stadtbezirks bereit gestellt. Nachdem die geschätzten Kosten für die Maßnahme bei ca. 25.000 € liegen, versucht die Grundschule durch verschiedene Maßnahmen die Finanzierung sicher zu stellen. Durch die Einnahmen aus dem Schulfest und dem Verkauf eines Kochbuches konnte die Schule bereits einen Teil des fehlenden Betrages einbringen. Herr Gugenhan erklärte, dass das Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Errichtung einer Straßenbeleuchtung in Oßmannsweiler läuft. Bereits in der letzten Sitzung hat der Vorsitzende berichtet, dass der Turnverein Eybach beantragt hat den Hallenboden in der Eybhalle zu erneuern. Für die Sanierung des Hallenbodens muss laut Auskunft der Verwaltung mit Kosten in Höhe von 90.000 € gerechnet werden. Der Ortschaftsrat beschloss einstimmig, für die Erneuerung des Hallenbodens in der Eybtalhalle im Haushaltsplan 2010 Mittel in Höhe von 90.000 € anzumelden. Für die Beschaffung neuer Tische und Stühle in der Eybhalle waren im Haushaltsplan 2008 insgesamt 31.000 € eingestellt. Dieser Betrag wurde in den Haushaltsplan 2009 übertragen. Im lfd. Jahr wurden Tische für rd. 20.000 € angeschafft, so dass noch ein Restbetrag von ca. 11.000 € verbleibt. Gemäß Auskunft der Verwaltung ist für die Beschaffung von 500 Stühlen aber mit Kosten von ca. 27.000 € zu rechnen. Der Ortschaftsrat war sich darüber einig die Maßnahme nur als Gesamtpaket durchzuführen. Es ist wenig sinnvoll, jetzt nur einen Teil der Stühle zu beschaffen. Sodann wurde einstimmig beschlossen, den Restbetrag von 11.000 € in das Jahr 2010 zu übertragen und die fehlenden 16.000 € zusätzlich im Haushaltsplan 2010 anzumelden. ORat Bomm regte an, dass man bezüglich der Aufnahme in das Dorfsanierungs-programm am "Ball" bleiben müsse. Derzeit habe die Ortsgestaltung in Eybach erhebliche Defizite. Es gehe ihm hierbei vor allem darum den historischen Ortskern um Kirche und Mühlbach gestalterisch aufzuwerten. ORätinKimmel schlug vor, dass Stadtverwaltung und Ortschaftsräte eine gemeinsame Konzeption entwerfen. Nach weiterer Erörterung beschloss der Ortschaftsrat einstimmig, Haushaltsmittel zur Ausarbeitung von Vorschlägen für die Gestaltung des historischen Ortskerns anzumelden. Erhofft werden Vorschläge für eine dorfgerechte Gestaltung zwischen Landesstraße und der Grundschule. Weiter informierte Herr Gugenhan über die Anmeldungen der Grundschule Eybach für den Bedarf an Lehr- und Lernmitteln im Jahr 2010 bekannt. |
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Der Ortsvorsteher erklärte, dass die Verkehrsschau vorgeschlagen hat von Eybach kommend Richtung Wiesentalkreuzung einen weiteren Pflanzentrog aufzustellen. Eine schwenkbare Tempomessanlage wird aus finanziellen Gründen abgelehnt. ORätin Kimmel und ORat Bomm sprachen sich wegen des Erscheinungsbildes gegen die Aufstellung von weiteren Pflanztrögen aus. ORat Dr. Kummer ergänzte, dass die Stadt Eislingen einige Pflanztröge bereits durch echte Verschwenkungen ersetzt habe. ORat Josef Czotscher erklärte, dass es bei diesem Pflanztrog auch schwierig wäre einen entsprechenden Pflegepaten zu finden. ORat Braunschmid räumte ein, dass die Pflanztröge nicht schön seien, hält aber die Lösung für die finanzierbarste, bis eine komplette Planung mit Verschwenkungen und bauliche Umsetzung vom Kreisverkehr bis zur Wiesentalkreuzung gefunden sei. Dieser Auffassung schlossen sich die Ortschaftsräte Wehle, Pink und Pein an. Mit acht Ja-Stimmen wurde die Aufstellung eines weiteren Pflanztroges vor Wiesentalkreuzung gebilligt. Der Vorsitzende erklärte, dass die im Jahr 2004 aufgestellten Pflanztröge im Laufe der nächsten Jahre Zug um Zug erneuert oder durch eine bauliche Maßnahme z.B. mit Pflastersteinen ersetzt werden müssten. Er wird die Kosten für eine einfache Verschwenkung mit Pflastersteinen ermitteln lassen. Die Verkehrsschau hat weiter empfohlen, die vorhandene Überwachungsanlage am Kreisverkehr Richtung Ortsmitte zu versetzen und zu prüfen, ob ein weiterer Pflanztrog gegenüber der ehemaligen Süd-Tank-Halle parallel zur Rösgasse aufgestellt werden soll. Hier könnten dann, wie in der Von-Degenfeld-Straße, entlang der Landesstraße Parkplätze angelegt werden und die Parksituation in der Rösgasse etwas entspannen. Der Vorsitzende schlug als Standort für einen Pflanztrog den Verbindungsweg von der Landesstraße zur Rösgasse vor. Der Ortschaftsrat stimmte der Empfehlung der Verkehrsschau einstimmig zu. Den Antrag des Ortschaftsrates in der Eibenstraße auf der Fahrbahn "30" zu markieren hat die Verkehrsschau abgelehnt, da Kontrollen ergeben haben, dass kaum Autofahrer zu schnell sind. Außerdem wäre dies ein Präzedenzfall, da dann auch alle anderen Stadtstraßen entsprechend markiert werden müssten. |
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Herr Gugenhan unterrichtete den Ortschaftsrat über das Schreiben von Herrn Lecjaks, FB 2 vom 07. Juli 2007, bezüglich der weiteren Vorgehensweise der Druckknopfmelder in den Stadtbezirken. Es wird vorgeschlagen die Druckknopfmelder in den Stadtbezirken zu belassen und einen entsprechenden Hinweis anzubringen, dass es sich nur um eine lokale Alarmierung handelt und der Notruf 112 zusätzlich abzusetzen ist. |
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Dem Baugesuch zum Wohnhausanbau Quellenweg 17 und dem Anbau eines Wintergartens an das bestehende Wohnhaus in der Steigstraße 28 wurde zugestimmt. Die Beschaffung der Spielgeräte für den Kindergarten ist für den Herbst 2009 vorgesehen. Hierfür sind im Haushaltsplan 2009 Haushaltsmittel von 60.000 € vorgesehen. Die Verwaltung wird vermutlich in der nächsten Sitzung die Planung vorstellen.
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Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr erfolgten, schloss er den öffentlichen Teil der Sitzung. |
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Letzte Änderung: 18.12.2011 |