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Am Dienstag, 12. Januar 2010, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt.
Der Vorsitzende wies auf die ordnungsgemäße Einberufung hin und stellte die
Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht
geltend gemacht.
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Ortsvorsteher Gugenhan konnte zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Lecjaks (Leiter des Fachbereichs 2 der Stadtverwaltung), Herrn Kräuter (Leiter der Friedhofsverwaltung) und Herrn Vogt (Sprecher der Arge Geislinger Friedhofsgärtner) begrüßen.
Der Vorsitzende erklärte, dass der Ortschaftsrat im Jahr 2007 die Errichtung eines Kolumbariums abgelehnt habe. Nachdem die Einrichtung einer Urnen-Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Altenstädter Friedhof im Jahr 2008 bei der Bevölkerung großen Anklang fand und es immer wieder Angehörige gebe, die durch Ortsabwesenheit oder andere Lebensumstände nicht in der Lage seien auf Dauer eine Grabpflege zu gewährleisten, schlug der Vorsitzende vor auf dem Eybacher Friedhof eine Gemeinschaftsgrabanlage anzulegen.
Herr Lecjaks erklärte, dass Urnenbestattungen immer mehr zunehmen. Von den 342 Bestattungen, die es voriges Jahr in Geislingen gegeben habe, waren 280 Urnenbeisetzungen, also nur noch 62 reine Erdbestattungen. Er konstatierte weiterhin,
dass alternative Bestattungsformen immer gefragter werden. Als Standort für eine Gemeinschaftsgrabanlage hält Herr Lecjaks den Bereich entlang der Nordostseite des Grafenfriedhofes für geeignet. Dort könnten zunächst 8 Gräber angelegt werden, jeweils zur Hälfte Steinstelen und Grabplatten. Nachdem bei der Einrichtung der Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof Türkheim nicht alle Haushaltsmittel benötigt wurden, wäre die Finanzierung der Maßnahme auf dem Eybacher Friedhof durch die Übertragung eines Haushaltsrestes denkbar.
Als Sprecher der Arbeitsgemeinschaft Geislinger Friedhofsgärtner stellte Herr Vogt dem Gremium zwei Varianten vor. Bei einem begrünten Urnengrab mit Steinstelen und saisonaler Bepflanzung ergeben sich bei einer 15-jährigen Laufzeit Gesamtkosten von rund 5.600,-- € (einschließlich der städtischen Grundgebühr von 1.025,-- €); bei einer Steinplatte ohne Bepflanzung sind es rund 3.800,-- €.
ORat Dr. Kummer fragte nach, ob Angehörige auf die Bepflanzung Einfluss nehmen könnten. Hr. Vogt erklärte, dass bei Stelen das Abstellen von Grablichtern und Schalen möglich sei. Bei Grabplatten dürfe nichts abgestellt werden.
Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortschaftsrat einstimmig die Einrichtung einer Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Eybacher Friedhof.
Bei der Ortschaftsratssitzung am 20. April 2010 ist eine Ortsbesichtigung geplant, bei der Pläne vorgestellt werden und der Standort festgelegt wird.
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Der Vorsitzende berichtete, dass der Entwurf des Haushaltsplanes für das Jahr 2010 am 20.01. im Gemeinderat beraten werde.
Im Entwurf seien die vom Ortschaftsrat beantragten Mittel zur Ausarbeitung von Vorschlägen für die Getaltung des historischen Ortskerns nicht enthalten. Der Antrag wurde abgelehnt mit der Begründung, dass es sich dabei um überwiegend private Flächen handle und Voraussetzung hierfür ein Förderprogramm wäre. Eine Berücksichtigung sei nicht realistisch. Der Vorsitzende empfahl seinem Gremium die Beantwortung einer Anfrage der SPD-Fraktion abzuwarten, die das Thema im Rahmen der Etatberatung aufgenommen habe.
Im Entwurf des Haushaltsplanes sind für den Austausch des Hallenbodens und die Beschaffung von neuen Stühlen für die Eybtalhalle sowie für die Versetzung der Geschwindigkeitsmessanlage vom Kreisverkehr in Richtung Ortsmitte Haushaltsmittel enthalten.
Die Erneuerung der Türe im Rathaus wird im Rahmen der Gebäudeunterhaltung je nach Priorität erfolgen.
Herr Gugenhan führte aus, dass in der nächsten Sitzung über die Verwendung des Budgets beraten werden sollte. Aus Vorjahresresten sind noch 6777,25 € vorhanden. Außerdem eine Spende von 1500 € aus dem Jahr 2006 von der Theatergruppe, die das Stück "Mordloch" aufgeführt hat. Da an einigen Pflanzkübeln auf der Eybacher Ortsdurchfahrt der Zahn der Zeit nagt wäre es denkbar, die Tröge durch kleine Verschwenkungen zu ersetzen.
Die Kosten dafür würden sich pro Verschwenkung auf etwa 2.000,-- € belaufen.
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Für die dringend notwendige Sanierung der Spielgeräte und Außenanlagen im Kindergarten wurde der Auftrag für die Spielgeräte aus Robinienholz zwischenzeitlich an die günstigste Fachfirma vergeben. Die Lieferung der Spielgeräte erfolgt, sobald die Witterung dies zulässt.
Der Vorsitzende bedankte sich bei der Holzbaufirma Staudinger, die für den Kindergarten ein Gartenhaus für die Unterbringung der Außenspielgeräte und Gartengeräte gespendet hat.
Von 51 Bäumen für die Streuobstwiese Langwiesen wurden zwischenzeitlich mit 11 Baumpaten Patenschaften für 43 Bäume abgeschlossen. Es werden noch für 8 Bäume Paten gesucht. Interessenten hierfür können sich an Herrn Gugenhan wenden.
Grundschulleiterin Ingrid Veeser hat sich im Namen der gesamten Schulgemeinschaft beim Ortschaftsrat bedankt, dass für die Integration der Außentoiletten in das Schulgebäude vom Budget des Stadtbezirks 5.000.-- € zur Verfügung gestellt wurden. Nach der Fertigstellung soll eine kleine Einweihungsfeier stattfinden.
Der Vorsitzende bedankte sich bei den Wegewarten der Ortsgruppe Eybach des Schwäbischen Albvereins unter der Leitung von Wolfgang Rauschmayer für die Pflege der
Wanderwege und auch dafür, dass die Ruhebänke rund um Eybach gerichtet werden. Außerdem bei Rainer Kring, der wieder die Weihnachtsbeleuchtung am Naturbaum beim katholischen Pfarrhaus angebracht hat.
Der Vorsitzende hat mit der Leiterin des Kindergartens vereinbart, dass die neue Scheibe an der Bushaltestelle beim Adlerbrunnen im Rahmen eines Kindergartenprojekts im Frühjahr 2010 bemalt wird. Damit soll verhindert werden, dass Vögel gegen das durchsichtige Glas fliegen.
Außerdem berichtete Herr Gugenhan über die Bedarfsplanung 2010/11 für die Kindertagesstätten. Im Eybacher Kindergarten wird eine Gruppe geschlossen. Somit ergibt sich ab September 2010 noch 1 Gruppe mit 28 Kindern und 1 Gruppe mit 14 Plätzen ab 3 Jahren und 4 Plätzen für Kinder ab 2 Jahren.
Der Vorsitzende informierte, dass der Gemeinderat im November 2009 über die Ausweisung von Flächen zur Errichtung eines Solarparks unweit des Christofshofes bei Waldhausen beraten habe. Die Verwaltung wurde beauftragt, für die Umsetzung dieser Planung beim Verband Region Stuttgart einen Antrag auf Zielabweichung vom Regionalplan zu stellen.
Bereits im Dezember 2009 hat der Vorsitzende dem An- und Umbau am bestehenden Wohnhaus in der Wiesentalstraße 15 und dem Neubau einer Garage in der Steigstraße 50 ohne Bedenken und Anregungen zugestimmt.
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Dem Bauvorhaben zum Neubau eines Familienhauses mit Doppelgarage "Am Vogelberg 1" stimmte der Ortschaftsrat einstimmig zu.
Herr Gugenhan berichtete, dass die Bauverwaltung die Bauvoranfrage bezüglich der Nutzungsänderung für einen Autohandel für Oldtimer und US-Cars in der Eibenstraße 18 genehmigen werde. Die Fahrzeuge sollen innerhalb der ehemaligen Fabrikhalle und nicht im Außenbereich abgestellt werden. Der Vorsitzende wies außerdem darauf hin, dass bei der Genehmigung entsprechende Auflagen zu den Geschäftszeiten erteilt werden sollen und damit die im Vorfeld vorgebrachten Bedenken einiger Ortschaftsräte Berücksichtigung finden.
ORat Braunschmid bemängelte, dass hinter dem neuen Pflanzkübel auf der Ortsdurchfahrt vor dem Verbindungsweg zur Rösgasse keine Parkbuchten ausgewiesen wurden. Der Ortschaftsrat habe im Vorjahr beschlossen, dass wie in der Von-Degenfeld-Straße, entlang der Landesstraße Parkplätze angelegt werden um die Parksituation in der Rösgasse etwas zu entspannen.
ORätin Kimmel beklagte die schlechte Schneeräumung im Bereich der Bäckereifiliale. Der Vorsitzende gab zu bedenken, dass es sich hier um eine Privatfläche handle und die Stadt für die Schneeräumung nicht zuständig sei.
ORat Pink wies darauf hin, dass ein Fahrschul-Lastwagen der Fahrschule Müller seit dem Weggang der Fa. Schlecker aus den Neuwiesen jetzt auf der alten Landstraße unterhalb der Pfingsthalde abgestellt wird. Durch das Warmlaufenlassen des Motors fühlen sich die Anwohner erheblich belästigt. Darüber hinaus bestehen wasserschutzrechtliche Bedenken gegen das Parken auf der geschotterten Böschungsfläche.
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Der Ortschaftsrat legte folgende Sitzungstermine für 2010 fest (jeweils Dienstag):
20.04., 29.06., 21.09. und 30.11.2010.
Geislingen, den 20. Januar 2010
Angelika Wahl
(Schriftführerin)
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