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Am Dienstag, 29. November 2011, fand im Rathaus von Eybach eine öffentliche Sitzung des Ortschaftsrates statt.

Der Vorsitzende wies auf die ordnungsgemäße Einberufung hin und stellte die Beschlussfähigkeit fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung wurden nicht geltend gemacht.

Kurzbericht der Ortschaftsratsitzung vom 29.11.2011


Ortsvorsteher Dieter Gugenhan informierte über den aktuellen Stand
des Budgets für den Stadtbezirk. Als Ersatz für den demolierten Holzpflanzkübel vor dem Verbindungsweg zur Rösgasse wurde ein weiteres, fest in Randstein gefasstes, Baumquartier hergestellt. Die Versicherung des Schadenverursachers übernimmt weitgehend die Kosten. Nur 340 € müssen aus dem Budget des Stadtbezirks bezahlt werden. Herr Gugenhan berichtete über den Stand der Anträge zum Haushaltsplan 2012. Nach einem fraktionsübergreifenden Vorschlag soll das bisherige Zweidrittelbudget auf 100 % erhöht werden.

Der Ortsvorsteher stellte das "Integrierte Entwicklungskonzept" für den Stadtbezirk vor, das als Grundlage für den Aufnahmeantrag in das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) diente. Bei einer Aufnahme in das Programm sind für die planerische Weiterentwicklung sowie die Unterstützung und Vorbereitung bei der fortführenden ELR-Antragsstellung durch die Kommunalentwicklung (KE) im Entwurf des Haushaltsplans 2012 Mittel in Höhe von 15.000,-- € eingestellt. Das Regierungspräsidium Stuttgart hat den Aufnahmeantrag als gut ausgearbeitet bewertet und daher kann davon ausgegangen werden, dass Eybach in das ELR-Programm aufgenommen wird.
Für die ELR-Antragsstellung sind in diesem Jahr 21.722,46 € angefallen. Im Haushaltsplan waren lediglich 20.000 € eingestellt. Der Vorschlag von der Baurechtsbehörde, den Mehrbetrag über das Feldwege-Budget des Stadtbezirks auszugleichen, wurde von den Ortschaftsräten kritisch gesehen, da diese Mittel eigentlich zweckgebunden sind. Da die Feldwege derzeit in einem einigermaßen ordentlichen Zustand sind, stimmten die Ortschaftsräte dem Vorschlag der Verwaltung unter der ausdrücklichen Bedingung zu, dass dies eine einmalige Ausnahme bleibt.

Der Ortsvorsteher bedankte sich bei Rainer Kring für das Anbringen der Weihnachtsbeleuchtung am Baum bei der katholischen Kirche.

Herr Gugenhan gab bekannt, dass im Frühjahr 2012 durch den Bauhof die Drainage auf dem Bolzplatz im Baugebiet Langwiesen saniert und die Bepflanzung der Fahrbahnteiler beim Kreisverkehr erfolgt.

Kein Handlungsbedarf bestehe laut einer Stellungnahme der Verwaltung bei der
Hängebrücke beim Spielplatz Langwiesen zum Schutz der Kinder vor dem Herunter-
fallen. Kinder unter 3 Jahren können die Baumhauskombination mit Hängebrücke zwar bespielen, aber in der Regel nicht ohne Hilfe besteigen. Die gesetzliche Aufsichtspflicht schreibe ohnehin vor, dass Kinder unter 3 Jahren immer unter Aufsicht
eines Erwachsenen sein müssen, der bei kritischen Situationen eingreifen müsse.

ORat Thomas Kring regte an, auf dem Spielplatz im Neubaugebiet Langwiesen einen Mülleimer aufzustellen. Der Ortsvorsteher erklärte, dass dies bei Spielplätzen nicht mehr vorgesehen sei, wird sich aber bei der Verwaltung erkundigen.

Der Ortsvorsteher berichtete, dass die Beschaffung eines Defibrillators für den Stadtbezirk eventuell im Rahmen der GZ-Weihnachtsaktion im kommenden Jahr bezuschusst wird. Als möglichen Standort sieht Herr Gugenhan den Vorraum der Kreissparkasse, da dieser Tag und Nacht zugänglich sei. ORätin Dr. Andrea Funk schlug eine Spendenaktion vor. ORat Roland Funk kann sich vorstellen, dass eventuell vom neu gegründeten Verein "Theatergruppe Obere Roggenmühle" eine Spende für die Anschaffung eines Defis möglich wäre.

Unterschiedliche Meinungen gab es zu der bereits an der Haupteingangsfront der
Fassade der Grundschule Eybach angebrachten grünen Farbe. Sie reichten von
bedrohlich düster bis super. Der Vorschlag von ORätin Kimmel, die weitere Farb-
anbringung an den noch zu streichenden Flächen zu überdenken, fand im Ortschaftsrat keine Mehrheit. Herr Gugenhan erklärte noch einmal, wie es zu der Auswahl der maigrünen Farbe gekommen war. Die Entscheidung, an der Stadtbauamtsleiter Karl Vogelmann, Schulleiterin Ingrid Veeser und er mitgewirkt haben, harmoniere mit den vorhandenen roten Fassadenelementen und den dunkelbraunen Fensterrahmen.

Angelika Wahl

 

Letzte Änderung: 18.12.2011