Kurzbericht  über die

Ortschaftratssitzung Eybach vom 20. Mai 2014:

 

TOP 1

Die geplante Neugestaltungsmaßnahme Marienplatz/Mühlbachstraße wird mehr kosten als erwartet. Im Zuge der Planungsarbeiten wurde festgestellt, dass westlich des Mühlbachs eine Betonplatte im Straßenbereich verlegt ist, welche in den 60er Jahren eingebaut wurde. Ortsvorsteher Dieter Gugenhan wies darauf hin, dass mit dieser Platte unterirdisch anfallendes Quellwasser zur Fassung der Mühlbachquelle geleitet werden sollte. Die Platte steht der vorgesehenen Gestaltung der Höhenplanung entgegen und soll deshalb ausgebaut werden. Gugenhan erklärte, dass die Veränderungen der hydraulischen Gegebenheiten mit einer möglichen Gefährdung der nicht unterkellerten Gebäude östlich der Straße von einem Baugrundgutachter als gering eingestuft worden seien. Eine Bestandsaufnahme zur Beweissicherung werde vor Beginn der Baumaßnahme durchgeführt. Aufgrund des teilweise starken Wasseranfalls sei eine aufwändige Wasserhaltung zu installieren, mit der während der Bauzeit die Durchführung der Arbeiten gewährleistet werden kann und auf Dauer ein ordnungsgemäßer Abfluss sichergestellt ist. Vorgesehen sei die Fassung des Grund-Schicht-Quellwassers in Drainagen und dessen Ableitung über vorhandene Abflussleitungen und einen Bachlauf zur Eyb.

Nach der aktuellen Kostenberechnung belaufen sich die Kosten auf 450.000 €. Im HH-Plan 2014 wurde für die Maßnahme eine Betrag von 405.000 € bereitgestellt. Das Land fördert die Maßnahme im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum mit 127.200 €. Beantragt waren 140.000 €. Durch die höheren Kosten und geringere Einnahmen aus dem Förderprogramm ergibt sich eine Deckungslücke von 57.800 €. Der Ortschaftsrat hofft, dass der Gemeinderat am 28.05.2014 der Ausschreibung zur Neugestaltungsmaßnahme zustimmt.

TOP 2

Die Frage nach der Verkehrssicherungspflicht stellte sich nach Durchforstungs-

arbeiten oberhalb der Mauer gegenüber  den Gebäuden Von-Degenfeld-Str. 59-61. Es waren Steine auf die Straße gefallen. Der OV hatte daraufhin mit dem Waldbesitzer die Situation erörtert. Die rechtliche Situation sei in der Zwischenzeit geklärt. In diesem Fall sei der Straßenbaulastträger verantwortlich. Von der Straßenmeisterei wurden Anfang April Steinschlag-Gefahrenzeichen aufgestellt. Im Herbst rechne man dort damit, dass die Steine vom Bewuchs wieder aufgehalten werden. Im Übrigen seien  in den vergangenen Tagen keine Steine mehr herabgefallen. Anderweitige Maßnahmen seien zu kostenintensiv.

Beim Besuch des Landtagsabgeordneten Sascha Binder am 03.04.2014 hatte Herr Gugenhan auch auf die Notwendigkeit der Sanierung der Fahrbahndecke der Ortsdurchfahrt und die dringend erforderliche Sanierung der Waldhauser Steige hingewiesen. Binder habe mitgeteilt, dass auf Grundlage der Zustandserfassung und Bewertung aller Landesstraßen eine Prioritätenliste erstellt worden und geplant sei, Teilabschnitte der Waldhauser Steige in den nächsten Jahren zu sanieren.

TOP 3

Für den Haushalt  2015  werden für die Sanierung des Fußweges von der Drehhalde zum Herrenweg Mittel beantragt. Weiter soll ein Kühlgerät für die Leichenhalle auf dem Friedhof beschafft werden. Nachdem 2014 in das Rathaus ein Gasanschluss verlegt wird, wird beantragt, in den vermieteten Wohnungen, in der Geschäftsstelle und im Ratssaal eine Gasheizung einzubauen.

TOP 4

Eine Verkehrsschau soll noch vor der Sommerpause erfolgen. Sie soll u. A. die

Situation der unterhalb der Drehhalde auf der alten Landesstraße parkenden

Lastwagen prüfen. Außerdem verweist der OV auf einen Bericht in der GZ vom

10.04.2014. Die veröffentlichten Zahlen zeigen, dass in der Ortsdurchfahrt Eybach häufig viel zu schnell gefahren wird. Er habe deshalb das Ordnungsamt gebeten, die vorhandenen „Starenkästen“ durch Tempomess-Säulen zu ersetzen, die aus beiden Richtungen Fahrzeuge erfassen können.

Der Waldtraufweg auf Stöttener Gemarkung ist saniert. Der Ortschaftsrat Eybach beteiligt sich mit 10 % an den Kosten der Maßnahme (685 €) aus dem Feldwegebudget.

Der Eybacher Rundwanderweg ist unterhalb des Himmelsfelsens ist wieder begehbar. Im April hat Graf Degenfeld den Weg verbreitern und die umgefallenen Bäume entfernen lassen.

Der Waldweg im Bereich der Reitanlage wurde durch Holzarbeiten beschädigt. Die Unebenheiten werden in den nächsten Wochen vom Bauhof wieder beseitigt.

Die baurechtliche Zustimmung für die Errichtung von weiteren 4 Garagen und 1 Carport unterhalb der Pfingsthalde wurde erteilt.

TOP 5

Herrn Bomm’s Dank galt Denjenigen, die den Pfad, der zur Mühlhalde führt, wieder

begehbar gemacht haben.

Herr Funk fragte an, wer für die Sanierung des Gehwegs auf der alten Waldhauser Steige verantwortlich sei. Herr Gugenhan wird dies klären.

Angelika Wahl