Aus der Beratung des Ortschaftsrates Eybach  vom 12.09.2017

 

Beschaffung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln

 

In der Sitzung des Ortschaftsrates am 04.07.2017 hatte Ortschaftsrat  Markus Wolf angeregt, Geschwindigkeitsanzeigenanlagen aufzuhängen. Vielen Verkehrsteilnehmern sei nicht bewusst, wie schnell sie fahren. Mit einer Geschwindigkeitsanzeige könne präventiv die Verkehrssicherheit gesteigert werden. Ramona Börner, Leiterin der Straßenverkehrsbehörde, hatte Ortsvorsteher Dieter Gugenhan vorgeschlagen, ab und an ein Display in Eybach aufzustellen. Gugenhan erklärte, dass im Jahr 2017 der Stadtbezirk Türkheim Geschwindigkeitsdisplays beschafft habe. Die Kosten betragen für ein fest installiertes Gerät rund 2.200 €. Bei einer mobilen Anzeigetafel mit Solarpaket seien die Kosten rund 450 € höher. Nach kurzer Diskussion beschloss der Ortschaftsrat, zunächst die Straßenverkehrsbehörde zu bitten, das Display der Stadt in der Ortsdurchfahrt beim ehemaligen Gewächshaus und in der 30-er-Zone im Bereich des Mühlbachs/Schule aufzustellen und zu testen. Nach Vorlage der Auswertungen soll das Thema erneut beraten werden. Die Straßenverkehrsbehörde wird auch gebeten, dem Gremium Auswertungen der beiden Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen in der Ortsdurchfahrt vorzulegen.

 

Umsetzung der Versammlungsstätten-Verordnung bei der Eybtalhalle

Seit 01.07.2014 ist die neue Versammlungsstätten-Verordnung in Kraft. Um den gesetzlichen Vorgaben zu genügen, wurde die Benutzungs- und Entgeltordnung überarbeitet. Der Ortschaftsrat beschloss einstimmig die Gemeinderatsdrucksache Nr.: 096/2017 (Umsetzung der Versammlungsstätten-Verordnung bei der Eybtalhalle. Benutzungs- und Entgeltordnung für die Eybtalhalle zum 01. Oktober 2017). 

Bei der Gemeinderatsdrucksache Nr. 102/2017 Änderungen bei den Benutzungsordnungen städtischer Hallen stimmte der Ortschaftsrat Punkt 1 einstimmig zu. Politische Veranstaltungen sind in den städtischen Räumlichkeiten nur zulässig, wenn ein entsprechender Ortsverband der jeweiligen Partei der Mieter und Veranstalter ist und den Medien (Fernsehen, Radio, Zeitung, Internet) der Zutritt und die Berichterstattung gewährt werden.

Punkt 2 stimmte der Ortschaftsrat nicht zu. Es sei nicht nachvollziehbar, warum für einen Zeitraum von 12 Monaten vor überregionalen Wahlen (Landtags-, Bundestags- und Europawahl) ausschließlich die Jahnhalle für Wahlkampf- und politische Veranstaltungen zur Verfügung stehen soll. Angeregt wurde, den Zeitraum zu verkürzen oder diese Regelung nicht aufzunehmen. 

 

Bekanntgaben

• Verfüllung des ehemaligen Luftschutzstollens „Rubin“ im Eybacher Tal

Die Baumaßnahme war vom staatlichen Hochbauamt Ulm bereits im Jahr 2016 geplant. Da die notwendigen finanziellen Mittel nicht freigegeben waren, konnte nicht weiter geplant und vergeben werden. Gegenüber der Baurechtsbehörde hat das staatliche Hochbauamt im August 2017 mitgeteilt, dass eine Umsetzung im späten Herbst 2017 anvisiert sei.

• Baugebiet Langwiesen 

Derzeit sind noch 5 städtische Grundstücke frei. Alle anderen Grundstücke sind verkauft bzw. reserviert.

• Bauvorhaben

Folgenden Bauvorhaben hat der Ortsvorsteher ohne Bedenken und Anregungen bereits zugestimmt:

Baugebiet Langwiesen - Neubau eines Einfamilienhauses

Rösgasse 25 – Errichtung eines Gewächshauses

Ossmannsweiler 14 – Errichtung einer Schleppdachgaube

Sonnenstraße 37/1 – Nutzungsänderung (Einbau eines Friseursalons)

• Anbau Bauwagen Eybach

Am 19. August haben rund 20 Mitglieder des Jugendtreffs und Ehemalige die Platte für den Anbau betoniert. Das Material für den Anbau – Holz, Dämmung und so weiter – ist bestellt. Der Anbau soll im Herbst erstellt werden. Der Ortsvorsteher bedankte sich bei den Ehrenamtlichen für das große Engagement. 

• Der Stadtteilplausch mit OB Frank Dehmer findet am 17.11.2017 um 18 Uhr im Sängerheim statt.

 

Anträge, Anfragen, Anregungen

 

• German Wehle hat angeregt, aus dem Erlös des Tags der Vereine eine Schautafel für Bekanntmachungen aufzustellen. Der Ortschaftsrat stimmte dem Standort hinter der Bank neben dem Rathaus zu.

 

• Ortschaftsrat Fabian Wehle lobte die Sanierung des Eingangtors beim Friedhof. Es sehe nun wieder sehr schön aus. 

Außerdem regte er an, den Steg über die Eyb bei der Eybtalhalle zu reinigen. Die Holzbretter seien voll mit Moos und es bestehe Rutschgefahr.

 

• Ortschaftsrat Josef Pein gab bekannt, dass die evangelischen und katholischen Kirchengemeinden am 29.09.2017 um 17.00 Uhr zu einem besonderen Gottesdienst in die Kirche Mariä Himmelfahrt, mit anschließendem Vesper ins Marienheim, einladen. Im Reformationsjubiläumsjahr soll auch der Zeit des Simultaneums der Kirchen in Eybach gedacht werden. Bis zur Einweihung der Christuskirche im Jahr 1968 teilten sich katholische und evangelische Christen die katholische Kirche Mariä Himmelfahrt.

 

Außerdem regte er an, entlang der Eyb beim Marienheim die Uferbepflanzung zu schneiden. Der Ortsvorsteher wird sich mit dem Bauhof in Verbindung setzen. 

 

Daniela Pozorny Schriftführerin Ortschaftsrat Eybach