Aus der Beratung des Ortschaftsrates Eybach vom 08.05.2018

 

TOP 1 - Ortsdurchfahrt

 

Sanierung Ortseingangstafeln

Der Ortschaftsrat beschloss einstimmig, die maroden Ortseingangstafeln in Eigenleistung zu sanieren (Holz abschleifen und streichen). Aus dem Budget des Stadtbezirks werden 2 neue alubeschichtete Willkommenstafeln beschafft (4 mm Aluverbund; 233,24 €/Tafel).

Außerdem werden die Holzplatten in der Mitte und unterhalb der Tafel ersetzt.

 

Ersatz eines Holzpflanztrogs

Ortsvorsteher Dieter Gugenhan führte aus, auf Höhe des ehemaligen Südtank-Areals stehe bei der Geschwindigkeitsmessanlage noch ein Holzpflanztrog. Dieser befinde sich in einem desolaten Zustand. Zwischen 2010 und 2014 seien bereits mehrere Holzpflanztröge durch fest in Randstein gefasste Baumquartiere ersetzt worden.

Einstimmig stimmte der Ortschaftsrat der Herstellung eines weiteren, fest in Randstein gefassten Baumquartiers zu.

Nachdem unter dem Holzpflanztrog ein Kanal und ein Stromkabel verläuft, wird das Baumquartier ca. 5 m Richtung Geschwindigkeitsmessanlage verschoben.

Die Verwaltung wurde gebeten, beim Regierungspräsidium (Straßenbauamt) die Genehmigung einzuholen.

Nach Erteilung der Genehmigung wird die Firma Schwenk mit der Herstellung des Baumquartiers zum Preis von 2.500 € zzgl. MwSt. (2.975 €) beauftragt.

 

TOP 2 Haushaltsplan 2019 - Mittelanmeldungen

 

Einstimmig beschloss der Ortschaftsrat, die bereits in den Jahren 2017 und 2018 beantragten, aber nicht bewilligten Maßnahmen, erneut zu beantragen.

 

 Gemeindestraßen

-       Steigstraße

Die Steigstraße soll zwischen Gebäude Nr. 5 und der Kreuzung

Mühlsteige saniert werden.

-       Alte Landesstraße

Die alte Landesstraße zwischen Oßmannsweiler und der Pfingsthalde

soll saniert werden.

Die Straße ist auch als Radweg (Albtäler-Radweg) ausgewiesen. Es sollte geprüft werden, ob für die Sanierung Mittel über das Landesgemeindeverkehrsfinanzierungs-gesetz (LGVFG-Mittel) beantragt werden können.

-       Gehweg beim Rathaus

Der Gehweg beim Rathaus (vor der Sitzbank) soll saniert werden.

 

 Erstellung einer Verkehrskonzeption für die Ortsdurchfahrt

Im Rahmen einer Verkehrskonzeption soll geprüft werden, ob ein Rückbau der Fahrbahnen bzw. das Anlegen von Fahrrad- oder Schutzstreifen möglich ist.

 

Außerdem wird beantragt, im Kreuzungsbereich bei der Eybtalhalle einen weiteren Kreisverkehr anzulegen.

 

Gemäß den Anmerkungen zur Haushaltsplanberatung 2018 erfolgt die Einstellung von Planungsmitteln (30.000 €) erst, wenn der Straßenbaulastträger die Sanierung der Straße plant.

 

Der Vorsitzende berichtete, dass nach Auskunft des Regierungspräsidiums Stuttgart vom 05.10.2017 (Herr Bauer – Abteilung 4) die Ortsdurchfahrt Eybach im Zuge der L 1221 im Erhaltungsmanagement der Landesstraßen für die Jahre 2017 bis 2020 als erhaltungsbedürftiger Abschnitt dargestellt sei. Leider sei der Abschnitt nicht im Erhaltungsprogramm bis 2020 enthalten und werde daher erst in den Jahren nach 2020 saniert.

 

Der Ortschaftsrat beantragte deshalb, in die Finanzplanung für das Jahr 2021 Haushaltsmittel aufzunehmen.

 

 Friedhof

Erneut beantragt wurde die Sanierung der Lagerfläche für den Friedhofsmüll und der Mauer.

 

 Rathaus

Erneut beantragt wurde der Einbau einer Gasheizung und das Streichen der Holzfenster

 

TOP 3 - Änderung der Entgeltordnung für die Eybtalhalle (GRD.-Nr.: 048/2018)

 

Der Vorsitzende berichtete, dass die letzte Änderung der Benutzungsentgelte für die Eybtalhalle zum 01. Januar 2013 erfolgte. Seitdem habe sich der Verbraucherpreis-index um rd. 6 % erhöht. Von der Verwaltung wurde deshalb  eine entsprechende  Erhöhung der bisherigen Entgelte vorgeschlagen. Einstimmig stimmte der Ortschaftsrat einer Änderung der Entgeltordnung zum 01.09.2018 zu. Die Verwaltung wurde gebeten, die Höhe der Gebühr für das Be- und Entstuhlen bei Privatveranstaltungen zu überprüfen.

           

TOP 4 - Bekanntgaben

 

·         Tief- und Straßenbaumaßnahmen

Gugenhan berichtete, der Gemeinderat werde in seiner Sitzung am 16.05.2018 die Straßen- und Tiefbaumaßnahmen zur Straßensanierung 2018 vergeben.

Bei einem Vor-Ort-Termin am 04.05.2018 mit Ulrich Weingart und Helena Wenzel

(SG 3.2, Tiefbau) habe er die dringend notwendigen Maßnahmen im Stadtbezirk angesprochen z.B. Randsteine Parkplatzbucht Pfingsthalde, Straßenlampe Mühlbachstraße, verschiedene Löcher in Straßen und Risse in Gehwegen.

 

·         Homepage Löwenpfade (www.loewenpfade.de)

Der Vorsitzende wies auf die neue Homepage „Geislinger Felsen-Tour – Auf und ab durchs Eybacher Tal“ hin.

 

·         Geschwindigkeitsanzeigetafel

In der letzten Sitzung hatte der Ortschaftsrat beschlossen, für den Stadtbezirk eine mobile Geschwindigkeitsanzeigetafel zu beschaffen. Es wird davon ausgegangen, dass damit die Verkehrssicherheit präventiv gesteigert werden kann.

Die Anlage wurde in der Zwischenzeit geliefert und wird in den nächsten Tagen aufgebaut. Die Gesamtkosten betragen 2.508,52 €.  

 

·         Sommer der Verführungen

Am 02.08.2018 findet im Rahmen des „Sommers der Verführungen“ eine Führung in Eybach durch Frau Rigl statt („Eybacher Kleinode“).

Es ist geplant, dass im Jahr 2019 der Ortschaftsrat (zusammen mit Roland Funk) eine Führung organisiert.

 

·         Pflanzung Schwarzerle beim Mühlbach

Der Bauhof hat zugesichert, dass in den nächsten Wochen die Schwarzerle beim Mühlbach (als Ersatz für die Sumpfzypresse) gepflanzt wird.

 

·         Verfüllung ehemaliger Luftschutzstollen „Rubin“ im Eybacher Tal

Das Staatliche Hochbauamt Ulm hat Gugenhan mitgeteilt, dass die Planung für die Sicherungsmaßnahme abgeschlossen und eine Durchführung im Zeitraum von Juli bis Oktober 2018 vorgesehen sei. Für die Erkundung des Baugrundes werden vorab vier Bohrungen im Bereich des Einstiegschachtes vorgenommen.

 

·         Verkauf von städtischen Grundstücken im Baugebiet Langwiesen

Erfreut zeigte sich der Ortsvorsteher, dass 2 weitere städtische Bauplätze verkauft wurden. Ein weiterer Bauplatz sei bis Ende Mai reserviert, berichtete Gugenhan. Damit stehen im Baugebiet Langwiesen derzeit nur noch 2 städtische Grundstücke zur Verfügung.

 

·         Informationsschilder an historischen Gebäuden

Oberbürgermeister Frank Dehmer hat mitgeteilt, dass der Leiter Stadtmarketing, Stephan Durant, derzeit in den Endzügen für die Erneuerung der Beschilderung an den historischen Gebäuden in der Geislinger Altstadt sei. Falls in den Stadtbezirken hierfür Planungen bestehen, wurde darum gebeten, dort die gleichen Informationsschilder anzubringen.

 

·         Der Stadtteilplausch mit Oberbürgermeister Dehmer findet am 06.07.2018 ab 17:00 Uhr im Sängerheim statt.

 

Beantwortung der Anfragen aus der Sitzung vom 27.02.2018

·         Parkverbotsschild Rösgasse

Von den Ortschaftsräten Markus Wolf und Thomas Kring war bemängelt worden, dass auf Höhe des Gebäudes Rösgasse 58 das Parkverbotsschild etwas in die Straße ragt und größere Fahrzeuge (z.B. das Feuerwehrfahrzeug) kaum noch durchkommen.

Vom Bauhof wurde das Schild in der Zwischenzeit gedreht, so man jetzt mit größeren Fahrzeugen besser durchkommt.

 

·         Abstellen von Schrottfahrzeugen auf Privatflächen

Von Ortschaftsrat Pein war gefragt worden, ob das Abstellen von Schrottautos auf Privatflächen zulässig sei.

Ramona Börner von der Straßenverkehrsbehörde habe mitgeteilt, dass auf Privatflächen abgemeldete Fahrzeuge stehen dürfen, berichtete Gugenhan. Das Umweltamt werde allerdings eingeschaltet, wenn Stoffe auslaufen.

 

·         Versetzen Mülleimer in der Roggentalstraße

Ortschaftsrat Fabian Wehle hatte angeregt, den Mülleimer bei der Roggentalstraße (Spielplatz Langwiesen) in Richtung Vogelberg zu versetzen.

Der Bauhof habe in der Zwischenzeit im Kreuzungsbereich Langwiesen/Roggentalstraße einen weiteren Mülleimer aufgestellt, erklärte der Ortsvorsteher.

 

·         Verkehrssicherungspflicht – Steine beim Geh- und Radweg Ortsdurchfahrt

Ortschaftsrat Pink hatte darauf hingewiesen, dass oberhalb der Stützmauer auf Höhe der Gebäude Von-Degenfeld-Straße 55 bis 61 einige größere Steine direkt an der Mauerkante liegen.

Die Straßenmeisterei beim LRA Esslingen werde die Angelegenheit in die Arbeitsplanung mit aufnehmen, berichtete Gugenhan.

 

 

Dieter Gugenhan

Ortsvorsteher